Downloads zu BAG-Urteilen zum Sozialplan

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Moderne Sozialplangestaltung I – Was muss ein Sozialplan kosten?

Rechtsanwaltskanzlei Thannheiser u. Koll.

Quelle/Link: http://www.thannheiser.de/index.php/arbeitsbereiche/arbeitsrecht/aktuelles/308-moderne-sozialplangestaltung-i-was-darf-ein-sozialplan-kosten?lang=
(Quelle leider gelöscht)

Die oft entscheidende Frage bei Sozialplanverhandlungen lautet: „Was kosten die Regelungen insgesamt?“. Dabei weiß keiner der Verhandlungspartner tatsächlich genau, was die vereinbarten Leistungen tatsächlich an Kosten auslösen. Alles basiert auf Prognosen und Schätzungen. Gründe dafür sind, dass viele Grundbedingungen unklar sind: Wie viele Leute werden Abfindungen in Anspruch nehmen? Wie viele Leute davon sind wie alt? Wer wird in eine Transfergesellschaft gehen? Wer wird die sonstigen Transferleistungen in Anspruch nehmen und viele andere Fragen, die nicht genau, sondern nur mit Prognosen beantwortet werden können. » Moderne Sozialplangestaltung ... mehr

Altersdiskriminierung? Was ist erlaubt und was nicht?

Kurz:

Auch die Leistungen beim vorzeitigen Ausscheiden älterer Arbeitnehmer können im Sozialplan vereinbart werden.

Aufgrund des in § 75 BetrVG statuierten Gleichbehandlungsgrundsatzes wird eine sachfremde Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern in vergleichbarer Lage verboten.

Zulässig ist die Unterscheidung danach, ob die zu entlassenden Arbeitnehmer schon oder bald das vorgezogene Altersruhegeld in Anspruch nehmen können.

Auch Begrenzungen der Abfindungen auf Höchstbeträge sind unter besonderen Voraussetzungen möglich, wenn dadurch eher ältere als jüngere Arbeitnehmer von der Kürzung betroffen sind, § 75 I 2 BetrVG.

Höchstbegrenzung-Sozialplanabfindung

Leitsatz

Die Betriebsparteien können eine Höchstgrenze für eine Sozialplanabfindung vorsehen. Eine solche Kappungsgrenze behandelt alle davon betroffenen Arbeitnehmer gleich. Diese Gruppenbildung ist mit dem betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar.

BAG-2009-Höchstbegrenzung-Sozialplanabfindung-Gleichbehandlungsgrundsatz-21-07-09- 1 AZR 566-08
Höchstbegrenzung-Sozialplanabfindung