Sozialplan Seminar

Der Sozialplan und seine Ausgestaltung: Zukunftsgewandt und einzelfallgerecht

Das Seminar richtet sich an Betriebsratsmitglieder, in deren Unternehmen Verhandlungen über einen Sozialplan i. S. d. § 112 BetrVG anstehen, in dem Nachteile für die Arbeitnehmer geregelt werden müssen. In solchen Fällen hat der Betriebsrat die schwierige Aufgabe, den Sozialplan zu gestalten und einen angemessenen wirtschaftlichen Ausgleich für die betroffenen Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen zu erreichen.

Der Ausgleichs- und Milderungsbedarf der Arbeitnehmer steht dabei im Mittlpunkt der Verhandlungen. Er beemisst sich nach den entstehenden Nachteilen und nicht nach der Wirtschaftskraft des Unternehmens.

Die Gesetzesbegründung zur Einführung dieser Vorschrift macht deutlich, daß sich die Einigungsstelle insbesondere um den Ausgleich feststellbarer oder zu erwartender materieller Einbußen des Arbeitnehmers im Einzelfall bemühen und weniger generell pauschale Abfindungssummen festsetzen soll.

Der Ausgleich der durch die Betriebsänderung entstehenden Nachteile für die Arbeitnehmer soll möglichst konkret vorgenommen werden. (Fabricius, GK-BetrVG, 55 112, 112 a Rz 96 ff.; Stege/Weinspach, BetrVG, 7. Aufl., §§ 111 bis 113 Rz 129 ff.; Fitting/Auffahrt/Kaiser/Heither, BetrVG, 17. Aufl., §§ 112, 112 a Rz 34; Berenz, Aktuelle Probleme im Sozialplanrecht -Die Regelung des § 112 V BetrVG, NZA 1993, 538 ff.).

Auch wenn fraglich erscheint, inwieweit danach ins Einzelne gehende Ermittlungen der Einigungsstelle vorgeschrieben sind (so Stege/Weinspach, aaO, §§ 111 bis 113, Rz 130) und davon auszugehen ist, daß im Einzelfall auch einmal pauschale  Nachteilsausgleichszahlungen angemessen sind, wenn die konkreten Nachteile der Arbeitnehmer nicht prognostiziert werden können

Das Seminar erläutert im Detail den Ablauf einer Sozialplanverhandlung, sinnvolle Strategien des Betriebsrates (Verhandlungstechnik), sowie das konkrete Vorgehen bei der Gestaltung eines solchen Sozialplans.

Der Sozialplan

  • Die Vorgaben des § 112 BetrVG
  • Sozialplan als besondere Betriebsvereinbarung
  • Ausgleich oder Milderung wirtschaftlicher Nachteile
  • Bundesagentur für Arbeit
  • Einigungsstelle
  • Entscheidungsgrundsätze der Einigungsstelle

Der Nachteilsausgleich

  • Aussichten auf dem Arbeitsmarkt nach „Kaplan-Meier“-Statistiken
  • Statistische Grundlagen und Ableitung der voraussichtlichen, durchschnittlichen Arbeitslosigkeit
  • Einkommenseinbußen bei Folgebeschäftigung
  • Förderungsmöglichkeiten zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit
  • Transfergesellschaft
  • Sonderleistungen, Umzugskosten oder erhöhte Fahrtkosten
  • Betriebliche Altersversorgung
  • Einzelfallgerechtigkeit

Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Sozialplan

  • Bestimmung des Nachteils, Kappung, Einzelfallgerechtigkeit, Durchgriffshaftung

Wer erhält in welchem Fall eine Abfindung?

  • Abfindungen, Berechnungen der Höhe, steuerliche Auswirkungen

Qualifizierung

  • Verhandlungsstrategie des Betriebsrats
  • Durchsetzungsmöglichkeiten

Link: Seminar ZEN-Sozialplan

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